Pläne der Bundesregierung: Juristen zweifeln an Gesetz gegen Vergesellschaftung
Die Bundesregierung will Ländern die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände erschweren. Ein Gutachten im Auftrag der Linken kommt jedoch zu dem Schluss: Das geplante Investitionsschutzgesetz könnte in Karlsruhe scheitern. Von Alexander Budweg.
Wie 2 Medien über dieses Thema berichten
Pläne der Bundesregierung: Juristen zweifeln an Gesetz gegen Vergesellschaftung
Die Bundesregierung will Ländern die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände erschweren. Ein Gutachten im Auftrag der Linken kommt jedoch zu dem Schluss: Das geplante Investitionsschutzgesetz könnte in Karlsruhe scheitern. Von Alexander Budweg.
- FAZDeutschland
Bundesverfassungsgericht: Im Zweifel gegen Unternehmer
Das Karlsruher Gericht rechtfertigt die einseitige Belastung von Netzbetreibern unter anderem mit dem „sozialen Bezug“ der Rundfunkversorgung. Das überzeugt nicht.
Details zur Berichterstattung
2 Medien aus Deutschland berichten über dieses Thema: tagesschau und FAZ. Zuerst berichtete tagesschau, am 16. November 2026; als letztes Medium kam FAZ hinzu, 14 Stunden später.



